Veröffentlicht: 15.09.2024 unter Allgemein, Kommunalpolitik, Lokal

Bericht aus dem Stadtrat

Die zweite Sitzung des Blankenburger Stadtrats am 05. September 2024 begann mit einem Gedenken an den jüngst verstorbenen langjährigen Bürgermeister und Ortsbürgermeister der Gemeinde Hüttenrode, Manfred Busse, der auch über viele Jahre mein Kollege in der Stadtverwaltung gewesen ist. Nach diesem traurigen Einstieg kritisierte im Rahmen der Einwohnerfragestunde ein Bewohner des Wohngebiets Gehren zu Recht den Zustand des Fußwegs in der verlängerten Husarenstraße, welcher mit so grobkörnigen Material ausgebessert wurde, dass dieser für Personen mit körperlichen Einschränkungen aber auch für Radfahrer kaum zu nutzen ist. Auch wenn ein grundhafter Ausbau des Wegs derzeit nicht finanzierbar ist, sollte diese wichtige Verbindung der Wohngebiete Gehren und Sonnenbreite zu den nahegelegenen Versorgern doch kurzfristig so hergerichtet werden, dass er für jedermann gefahrlos nutzbar ist. Im Anschluss wurden durch den Stadtrat die Vertreter der Stadt in die Verbände, Gesellschaften, Vereine und Stiftungen, an denen diese beteiligt ist, entsandt.  

Beratung – Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Die entsprechende Vorlage wurde vom Stadtrat ohne Gegenstimme angenommen. Große Zustimmung im Gremium fand auch das Verkehrs- und Grünflächenkonzept für die Oesig, welches abschließend abgewogen und beschlossen wurde. Mit einigen Gegenstimmen wurde zudem die Satzung zur 9. Änderung der Satzung zur Erhebung von Umlagen für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern der Stadt Blankenburg beschlossen. Rege Beteiligung aller Fraktionen fand der Tagesordnungspunkt Anfragen und Anregungen, in welchem durch meine Fraktionskollegin Kerstin Hinz auch vor dem Hintergrund der aktuellen Presseberichterstattung zum Thema Straßenverkehrslärm angeregt wurde, vor allen Schulen und Kindergärten über Tempo 30 nachzudenken. Ich habe in diesem Rahmen angeregt, sich künftig wieder an der Aktion “gelbe Füße” zu beteiligen, bei welcher durch entsprechende Markierungen auf den Fußwegen, den Schülern die sicheren Schulwege gezeigt werden sollen. In der Vergangenheit hatte sich die Stadt an dieser sinnvollen Aktion beteiligt, was zu Beginn des aktuellen Schuljahres augenscheinlich nicht mehr der Fall war. Durch den Bürgermeister wurde eine schriftliche Antwort auf diese Anregung angekündigt.

Die gesamte Tagesordnung der Sitzung und die behandelten Beschlussvorlagen sind hier zu finden: Rats- und Bürgerinfosystem (gremien.info)

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