Konstituierende Kreistagssitzung

Am heutigen Abend (31.07.2024) kam der Kreistag des Landkreises Harz zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Zum Vorsitzenden des Kreistags wurde mit großer Mehrheit erneut Dr. Michael Haase gewählt. Als erste Stellvertreterin wählte der Kreistag mit seiner Mehrheit knapp die von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Yvonne Sturm gegen den Personalvorschlag von Buko. Ich wurde auf Vorschlag meiner Fraktion, die wir gemeinsam mit den Grünen gebildet haben, als zweiter stellvertretender Vorsitzender in offener Wahl bestätigt.

Kreistag

Von  meiner Fraktion wurde ich als Vorsitzender des Bildungsausschusses sowie als stimmberechtigtes Mitglied des Jugendhilfeausschusses vorgeschlagen. Der Kreistag hat die entsprechenden Vorschläge bestätigt. Ich freue mich auf die inhaltliche Arbeit der anstehenden Wahlperiode und die weitere Arbeit im Kreistagspräsidium und das entgegengebrachte Vertrauen. Die weiteren beratenden Ausschüsse werden wie folgt geleitet:

Wirtschaft (auf Vorschlag der CDU – Fraktion): H. Breithaupt

Finanzen (auf Vorschlag der AfD-Fraktion): R. Bischoff

Soziales (auf Vorschlag der Fraktion BuKo/FDP/freie Wähler): S. Riedel

Gute Bildung braucht gute Schülerbeförderung

Bereits im Kreisentwicklungskonzept des Landkreises Harz vom Juni 2015 wurde das „Sichern und Ausbauen vielfältiger und generationenübergreifender Bildungs-, Kultur- und Sportangebote als wesentlichen Faktor zur Erreichung einer ausgewogenen Bevölkerungsstruktur herausgearbeitet. Weiterlesen »

Europa zuerst!

Im Leitartikel des Spiegel der vergangenen Woche (Nr. 6/04.02.2017) fordert Klaus Brinkbäumer Deutschland dazu auf, sich zu wappnen. Sich dazu zu wappnen, sich gegen „den 45. Präsidenten der USA und dessen Regierung“ zu stellen. Diese Einschätzung halte ich für richtig. Aber es wird nicht reichen. Es ist an der Zeit gegenzuhalten. Nicht nur gegen einen amerikanischen Präsidenten, der es für richtig hält, sein Land abzuschotten und mit geradezu diktatorischen Mitteln zu regieren. Es ist auch Zeit gegenzuhalten in Deutschland und in Europa. Gegen Ausgrenzung, Nationalstaaterei und gegen den Zerfall der Europäischen Union. Positiv formuliert ist es an der Zeit einzutreten. Einzutreten für unsere freiheitlich, demokratische Grundordnung. Für eine weltoffene, tolerante Gesellschaft, in der jeder nach seiner Façon glücklich werden kann und zwar unabhängig von Geschlecht, nationaler Herkunft, religiösen Ansichten oder sexueller Orientierung. Einzutreten für eine weitere europäische Integration. Weiterlesen »

Gratulation an Heiko Breithaupt

Das Wahlergebnis der gestrigen Bürgermeisterwahl ist für mich enttäuschend. Nach der vielen positiven Resonanz im Wahlkampf hätte ich ein besseres Ergebnis erwartet. Besonders enttäuschend finde ich neben meinem eigenen Ergebnis die niedrige Wahlbeteiligung von 36,6 % – schade, dass unsere Bürger nicht mehr Interesse an der Zukunft ihrer Stadt gezeigt haben. Weiterlesen »