Kommunalpolitik
Gute Bildung braucht gute Schülerbeförderung
Bereits im Kreisentwicklungskonzept des Landkreises Harz vom Juni 2015 wurde das „Sichern und Ausbauen vielfältiger und generationenübergreifender Bildungs-, Kultur- und Sportangebote als wesentlichen Faktor zur Erreichung einer ausgewogenen Bevölkerungsstruktur herausgearbeitet. Weiterlesen »
Neujahrsempfang der Harzer SPD
Um Rückschau auf das vergangene, aber vor allem Ausblick auf das kommende Jahr zu halten und dieses gemeinsam zu begrüßen, lud die Harzer SPD zusammen mit dem SPD Ortsverein Wernigerode Vertreter aus Politik und Gesellschaft zum gemeinsamen Neujahrsempfang in den Gästesaal des „Kanapee“ in Wernigerode ein. Viele Gäste waren gekommen, darunter Landrat Skiebe, zahlreiche Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sowie der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka.
Wellnesshotel kommt wohl nicht
Vor rund einem Jahr hatte der Blankenburger Stadtrat beschlossen, den ehemaligen Jahnsportplatz an einen chinesischen Investor zu verkaufen. Dieser wollte für rund 26 Mio. Euro ein Wellnesshotel mit 150 Betten und angeschlossenem Gesundheitsbereich für traditionelle chinesische Medizin errichten.
Im öffentlichen Teil der gestrigen Stadtratssitzung informierte Bürgermeister Noll auf die entsprechende Nachfrage des SPD- Stadtratsmitglieds Heinz Grimme, dass der Investor den von ihm geschuldeten Kaufpreis für das Grundstück bisher nicht bezahlt habe. Auch auf eine letztmalige Fristsetzung der Stadt bis zum 05.12.2014 habe der Investor sich zwar gemeldet, eine Zahlung sei jedoch nicht erfolgt. Leider müsse man deshalb davon ausgehen, dass das Projekt – dem man nach wie vor offen gegenüber stehe – gescheitert sei und der Grundstückskauf rückabgewickelt werden müsse. Weiterlesen »
Personalabbau in der Verwaltung ist kein Allheilmittel
Seit Jahren wird auf allen Ebenen der Verwaltung über die hohen Personalkosten gestöhnt. Ob im Bund, im Land oder der in der Gemeinde – die Verwaltungen sind angeblich personell überbesetzt, müssen verschlankt werden und sollen effizienter sein. Gebietskörperschaften werden zusammengeschlossen, Behörden fusioniert, Verwaltungsebenen abgeschafft. Doch – Personalabbau führt nicht zwingend zu einer besseren und kostengünstigeren Verwaltung. Tatsache ist, wer gut verwaltet werden will, der muss auch das dafür notwendige Geld aufbringen oder akzeptieren, dass die Servicequalität für den Bürger mit der Reduzierung von Personal abnimmt. Weiterlesen »
